Mark Branson, Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), und Dr. Jörg Kukies, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen (BMF), haben die Fortschritte des umfangreichen Modernisierungsprojekts der deutschen Finanzaufsicht vorgestellt.
Ende vergangenen Jahres hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine gründliche Untersuchung der BaFin angestoßen und im Februar dieses Jahres einen Sieben-Punkte-Plan zur Reform der BaFin vorgelegt. Grundlage für die Reform der BaFin ist das im Juni 2021 vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität, FISG. Ziel ist, die Schlagkraft der BaFin im Aufsichts- und Prüfungshandeln zu erhöhen und den Finanzmarkt mit modernster Technologie wirksamer und stringenter zu beaufsichtigen. Ein Team aus rund 100 Projektmitarbeitern, aus BMF und BaFin sowie externen Experten, arbeitet seit rund sieben Monaten daran. Inzwischen sind gut zwei Drittel der insgesamt 40 identifizierten Reformmaßnahmen umgesetzt, ein Drittel steht vor der Implementierung.
„Die Modernisierung der BaFin ist auf einem sehr guten Weg“, sagte Staatssekretär Kukies und ergänzte: „Wir sind dabei, neue Standards in der Finanzaufsicht zu setzen, und haben in der BaFin gute Fortschritte gemacht: die Fokusaufsicht setzt sich mit komplexen Unternehmen auseinander; in der Kommunikation mit Whistleblowern werden bereits die Standards der EU-Hinweisgeberschutzrichtlinie erfüllt; und die BaFin ist auf einem sehr guten Weg, ab 2022 effektive Bilanzkontrolle aus einem Guss für alle in Deutschland börsennotierten Unternehmen zu leisten. Mit dem Sieben-Punkte-Plan hat Minister Scholz eine Vision für die Reform der Finanzaufsicht vorgelegt. Der Gesetzgeber hat mit dem FISG uns einen klaren Auftrag gegeben. Dessen zügige und effektive Umsetzung stellt das Modernisierungsprojekt sicher.“
„Die Umsetzungsgeschwindigkeit und die Breite der BaFin-Reform beeindrucken mich“, sagte Branson und ergänzte: „Das ist für mich allerdings erst der Anfang einer langfristigen Weiterentwicklung der BaFin. Die Erwartungen an die BaFin sind klar: Entscheidungen von höchster Qualität, klare, ehrgeizige Ziele und eine moderne, digitale Arbeitsweise. Es braucht Zeit, bis wir überall auf dem angestrebten Niveau ankommen. Aber die Richtung stimmt und die Motivation ist hoch.“
Im Zuge der Modernisierung sind auch die Kompetenzen des BaFin-Präsidentenamts erheblich gestärkt worden. Präsident Branson verantwortet den Haushalt, legt Personal- und Finanzmitteleinsatz fest und bestimmt die Aufbauorganisation. Dementsprechend hat die BaFin ihre Statuten bereits zum 1. Juli dieses Jahres angepasst. Die Entscheidungsfindung auf Leitungsebene ist so beschleunigt. Bis Ende des Jahres wird sie zudem ein neues strategisches Steuerungssystem mit klaren Zielvorgaben einführen.
Um die neuen Aufgaben, Zuständigkeiten und Befugnisse umsetzen zu können, wurden rund 150 neue Stellen geschaffen. Etwa 80 Prozent dieser Stellen konnten bereits besetzt werden oder befinden sich im konkreten Auswahlprozess. Ein hälftiger Mix aus engagierten und erfahrenen Aufsehern sowie externen Kandidaten mit neuen Fachkompetenzen vereine Erfahrung und Expertise der BaFin mit frischem Blick und zusätzlichen Ideen aus dem Markt. (DFPA/JF1)
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ist eine selbstständige Anstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Bonn und Frankfurt am Main. Sie vereinigt die Aufsicht über Banken und Finanzdienstleister, Versicherer und den Wertpapierhandel unter einem Dach. Ihr Hauptziel ist es, ein funktionsfähiges, stabiles und integres deutsches Finanzsystem zu gewährleisten.
